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Mindestlohn steigt

Datum
02.12.2016

Ab dem 1. Januar 2017 gilt ein Mindestlohn von 8,84 Euro in der Stunde.

Bisher galt in Deutschland ein Mindestlohn von 8,50 Euro. Dieser wird ab 2017 um 34 Cent auf 8,84 Euro steigen. Dies gilt sowohl für versicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer als auch für Minijobber. Die Mindestlohnkommission hatte sich im Juni einstimmig für eine Erhöhung ausgesprochen. Das Kabinett folgte dem Beschluss und hat eine entsprechende Verordnung beschlossen. Alle zwei Jahre entscheidet eine ständige Kommission der Tarifpartner über die Anpassung der Höhe des Mindestlohns. Die Mindestlohnkommission besteht aus je drei stimmberechtigten Vertretern von Arbeitgebern und -nehmern, zwei beratenden Wissenschaftlern und dem Vorsitzenden. Weitere Aufgabe der Kommission ist die Evaluierung der Auswirkung des Mindestlohns und eine Berichterstattung der Ergebnisse an die Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren.

Bei ihrer Entscheidung orientiert sich die Kommission an der Tarifentwicklung. Maßstab sind die tariflichen Stundenlöhne und deren monatliche Entwicklung.

Ausnahmen bei allgemeinverbindlichen Tarifverträgen
Laut Mindestlohngesetz (MiLoG) gehen bis zum 31. Dezember 2016 abweichende tarifvertragliche Regelungen dem Mindestlohn vor. Demnach sind auch tariflich vereinbarte Mindestlöhne erlaubt, die unter 8,50 Euro liegen. Betroffen sind hiervon die Fleischwirtschaft, die Land- und Forstwirtschaft, der Gartenbau, die ostdeutsche Textil- und Bekleidungsindustrie sowie Großwäschereien. Ab dem 1. Januar 2017 müssen diese Tarifverträge ein Stundenentgelt von mindestens 8,50 Euro vorsehen.

Auch für Zeitungszusteller gilt ab dem 1. Januar 2017 ein Mindestlohn von 8,50 Euro. Ab dem 1. Januar 2018 müssen alle Beschäftigten den Mindestlohn von 8,84 Euro erhalten.

Wer informiert zum Mindestlohn?
Das MiLoG enthält in erster Linie arbeitsrechtliche Regelungen. Aus diesem Grund wurde beim Bürgertelefon des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales die Mindestlohn-Hotline eingerichtet.

Unter der Nummer 030/60 28 00 28 werden dort montags bis donnerstags zwischen 8 und 20 Uhr Fragen zum Mindestlohn beantwortet.

Zudem informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner eingerichteten Homepage (www.der-mindestlohn-wirkt.de) rund um das Thema Mindestlohn. Dort finden Sie neben allgemeinen Informationen auch alle Fakten zum Mindestlohngesetz und einen Katalog mit Fragen und Antworten.

Zu finden ist ebenfalls eine Branchenübersicht, die alle tarifgestützten Branchen-Mindestlöhne auflistet.

Die Rubrik „Service“ bietet folgende Hilfen:

  • Mindestlohnrechner, mit dem Stundenlohn oder Monatsgehalt berechnet werden können,
  • Mediathek mit Zugriff auf Videos, Infografiken und Broschüren zum Mindestlohn,
  • Aktuelle Meldungen zum Mindestlohn,
  • Wissenswertes rund um das Thema Dokumentationspflicht,
  • App zur Zeiterfassung,
  • Glossar mit wichtigen Begriffen zum Thema Mindestlohn,
  • BMAS-Kontaktformular, wenn Sie Fragen haben oder schreiben möchten.

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