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Knappschaftliche Arbeiten

Soweit Arbeitnehmer neben knappschaftlichen Arbeiten auch nicht knappschaftliche Arbeiten verrichten, gilt der Grundsatz, dass die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung nach der Tätigkeit zu erfolgen hat, die der Gesamtheit das Gepräge verleiht, also überwiegend verrichtet wird. Bei gleichen Tätigkeitsanteilen geht die allgemeine Rentenversicherung der knappschaftlichen Rentenversicherung vor.

Die Prüfung der knappschaftlichen Rentenversicherungspflicht von Unternehmerarbeiten hat demzufolge in zwei Schritten zu erfolgen.

  • Im ersten Schritt ist zu prüfen, ob überhaupt knappschaftliche Arbeiten verrichtet werden.

  • Bejahendenfalls ist im zweiten Schritt zu prüfen, ob die knappschaftlichen Arbeiten zumindest überwiegend ausgeführt werden. Nur wenn auch die zweite Prüfung positiv ausfällt, tritt Versicherungspflicht in der knappschaftlichen Rentenversicherung ein.


Prüfung der überwiegenden Verrichtung

An und für sich hätte die Beurteilung der Frage, ob die knappschaftlichen Arbeiten überwiegend verrichtet werden, Monat für Monat zu erfolgen. Um jedoch einen monatlichen Wechsel zwischen den Versicherungsträgern zu vermeiden, kann die Prüfung der Versicherungszugehörigkeit anhand folgender Richtlinien vorgenommen werden:

  1. Die Firma entscheidet bei Beginn des erstmaligen Einsatzes in knappschaftlichen Betrieben entsprechend der voraussichtlichen Gestaltung des Arbeitsverhältnisses für das laufende Quartal, ob eine Anmeldung zur knappschaftlichen Rentenversicherung erforderlich ist oder nicht (vgl. Punkt 2). Unabhängig von der Entscheidung erfolgt die Anmeldung zur Knappschaft oder zu einer anderen gewählten Krankenkasse.

  2. Lässt sich bereits bei Beginn des Einsatzes in knappschaftlichen Betrieben absehen, dass der Arbeitnehmer im laufenden Quartal überwiegend knappschaftliche Arbeiten verrichten wird, so besteht die knappschaftliche Rentenversicherungspflicht von Anfang an.

  3. Damit rechtzeitig zu Beginn des nächsten Quartals eine evtl. notwendige Ummeldung erfolgen kann, ist bis zum Ende des gegenwärtigen Quartals zu prüfen, ob die bisherige vorausschauende Beurteilung richtig war.

  4. Ergibt die Prüfung vor Ende des laufenden Quartals, dass das Arbeitsverhältnis, wie vorausschauend beurteilt, verlaufen ist, tritt ein Wechsel in der Versicherungszugehörigkeit für das nächste Quartal nicht ein. Der Arbeitnehmer bleibt auch für das darauf folgende Quartal im gleichen Versicherungszweig versichert, wenn die Voraussetzungen zu Punkt 2 vorliegen.

  5. Ist das Arbeitsverhältnis nicht wie vorausschauend beurteilt verlaufen, so ist der Arbeitnehmer mit Beginn des Quartals umzumelden (vgl. Punkt 6). Für das vergangene Quartal verbleibt es stets bei der durchgeführten Versicherung, da die der Feststellung des Versicherungsverhältnisses zugrunde liegende vorausschauende Beurteilung nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 27. September 1961 – 3 RK 12 / 57 – („Die Beiträge“ 1962, S. 151) für die Vergangenheit auch dann maßgebend bleibt, wenn die als solche richtige Schätzung infolge nicht sicher voraussehbarer Umstände mit dem tatsächlichen Ablauf des Arbeitsverhältnisses nicht übereinstimmt.

  6. Die Prüfung der Rentenversicherungszugehörigkeit ist bei Arbeitnehmern mit einer gemischten Tätigkeit jeweils vor Quartalsende vorzunehmen.

  7. Der Arbeitnehmer ist/war überwiegend knappschaftlich beschäftigt, wenn er im Quartal mehr als 50 Prozent seiner Arbeitszeit knappschaftliche Arbeiten verrichtet hat, wobei als Beurteilungszeitraum die ersten zwei Monate und die ersten zwei Arbeitswochen des dritten Monats zugrunde zu legen sind. Für Arbeitnehmer, die erst während des laufenden Quartals eine Tätigkeit bei der Firma aufnehmen, sind die tatsächlich verfahrenen Schichten für die Beurteilung ausschlaggebend. Urlaubstage, Arbeitsunfähigkeitstage u. Ä. werden der Beschäftigung, die unmittelbar vorher verrichtet wurde, zugerechnet.

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