Navigation und Service

Government Site Builder Standardlösung (Link zur Startseite)


Sanierungsarbeiten

Sanierungsarbeiten wie beispielsweise Aufräumungs- und Ebnungsarbeiten, die regelmäßig innerhalb des Zechengeländes ausgeführt werden, sind knappschaftliche Arbeiten nach § 134 Absatz 4 Nr. 11 SGB VI, wenn sie räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb zusammenhängen, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführt werden. Hierzu zählen auch Arbeiten, die auf Tagebaugeländen ausgeübt werden, welche der Bergaufsicht unterliegen.

Arbeitnehmer, die ausschließlich oder überwiegend mit diesen Arbeiten beschäftigt sind, unterliegen nach § 133 Nr. 2 SGB VI der Versicherungspflicht in der knappschaftlichen Sozialversicherung.

Da die knappschaftlich relevanten Sanierungsarbeiten auf einem Gelände ausgeführt werden müssen, das der Bergaufsicht unterliegt, verlieren die Sanierungsarbeiten mit der Entlassung des Geländes aus der Bergaufsicht ihre Eigenschaft als knappschaftliche Arbeit.


Als Grundsatz ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass ausschließlich Arbeiten, die unmittelbar der Sanierung des Geländes dienen, zur Durchführung der knappschaftlichen Versicherung führen. Dies sind alle direkt auf die Sanierung und Wiederurbarmachung des Geländes gerichteten, körperlichen Arbeiten in Bergwerksbetrieben.

Arbeiten, die nur mittelbar der Sanierung dienen (die eigentlichen Sanierungsarbeiten also nur begleiten, vorbereiten oder möglich machen) sind somit keine knappschaftlichen Arbeiten im Sinne des § 134 Absatz 4 Nr. 11 SGB VI.


Arbeiten, die unmittelbar der Sanierung dienen und somit zu den knappschaftlichen Arbeiten gehören, sind beispielsweise:

  • Arbeiten im Zusammenhang mit Rütteldruckverdichtungen
  • Abriss von Stellwerken und Rückbau von Gleisen ehemaliger Bergwerksbahnen
  • Verschrottung von Tagebaugroßgeräten
  • Tätigkeiten der Wiederurbarmachung.

Zu den Tätigkeiten der Widerurbarmachung zählen alle Arbeiten (insbesondere auch gärtnerische und landschaftsgärtnerische Tätigkeiten), die darauf gerichtet sind, die (ehemals) bergmännisch genutzten Flächen wieder in ihren natürlichen Zustand zu versetzen. Es sind die Tätigkeiten, die der Wiedernutzbarmachung im Sinne des § 4 Absatz 4 des Bundesberggesetzes dienen. Nach dieser Vorschrift ist Wiedernutzbarmachung die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des öffentlichen Interesses.


Arbeiten, die nur mittelbar der Sanierung dienen und somit keine knappschaftlichen Arbeiten sind, sind beispielsweise:

  • Arbeiten des kaufmännischen und technischen Verwaltungspersonals
  • Tätigkeiten an bzw. in Messwagen/Einrichtungen und Beseitigung elektrischer Leitungen einschließlich Entstörungen
  • Instandsetzung von Geräten im Tagebau
  • Felduntersuchungen
  • reine Aufsichtstätigkeiten über Mitarbeiter, die unmittelbar Sanierungsarbeiten verrichten

Diese Seite:

© Knappschaft-Bahn-See